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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

Für sämtliche Aufträge gelten nachfolgende allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen.
Anderslautende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung

Lieferung, Versand und Zahlung

 

(1)    Die Lieferung erfolgt gegen Vorkasse (bar oder Überweisung) oder per Nachnahme.

 

(2)     Bei Empfang der Sendung durch den Kunden sind Beschädigungen sofort dem Transportunternehmen (z.B. Bahn, Post, UPS) zu melden und möglichst mit dem Transportunternehmen zu dokumentieren.

 

(3)     Die Versandkosten innerhalb Deutschlands werden mit folgenden Pauschalen in Rechnung gestellt:

10,00 bis 50,00 EUR Warenwert: 2,50 EUR über 50,00 EUR Warenwert: portofrei.

 

(4)    Die Versandkosten ins Ausland sind je nach Art der Artikel sehr unterschiedlich. Der Kunde erhält zunächst eine Auftragsbestätigung, aus der die Versandkosten ersichtlich sind. Zahlt der Kunde aufgrund dieser Auftragsbestätigung unter Angabe der BIC-Nr.: NOLADE21GOE und der IBAN-Nr.: DE54260500010160211777, wird nach Zahlungseingang geliefert. Sind dem Kunden die Versandkosten zu hoch, kann er innerhalb von 4 Tagen vom Vertrag zurücktreten.

 

(5)    Bei Überweisungen aus dem Ausland außerhalb der Europäischen Union zahlen Sie bitte "Gebührenfrei für den Empfänger" oder plus 10,00 EUR für die Bankgebühren. Zahlungen mit ausländischen Schecks (auch aus Ländern innerhalb der EU) können wir wegen der damit verbundenen Kosten leider nicht akzeptieren.

Eigentumsvorbehalt

(1)    Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, werden uns die folgenden Sicherheiten gewährt, die wir auf Verlangen nach unserer Wahl freigeben werden, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 20% übersteigt.

(2)    Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gesicherten Forderungen unser Eigentum. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für uns als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für uns. Erlischt unser (Mit-)Eigentum durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-)Eigentum des Kunden an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf uns übergeht. Der Kunde verwahrt unser (Mit-)Eigentum unentgeltlich. Ware, an der uns (Mit-) Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.

(3)           Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Wir ermächtigen ihn widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für unsere Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

(4)           Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Kunde.

(5)           Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere Zahlungsverzug - ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

Preise

Alle im Katalog genannten Preise sind Endpreise incl. der gesetzlichen Mehrwersteuer.

Die Mehrwertsteuer wird auf der Rechnung ausgewiesen.

Preisänderungen sind vorbehalten.

Beanstandungen und Gewährleistung

(1)   Beanstandungen können Sie uns unter der Adresse:
       Patchwork Anne Seifert, Inh. Bernd Seifert,  An der Kapelle 11, 37139 Adelebsen, zukommen lassen.

(2)    Gewährleistungsrechtliche Mängelrügen zu offensichtlichen Mängeln werden nur berücksichtigt, wenn sie unverzüglich schriftlich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen nach Eintreffen der Ware erfolgen.

 

(3)    Geringfügige Abweichungen in Form und/oder Farbe sind unvermeidbar und lösen keine Rechte des Kunden aus.

 

(4)     Bei berechtigten Mängelrügen steht uns ein Recht auf Nachbesserung zu, mehrfache Nachbesserung ist zulässig. Schlägt zweifache Nachbesserung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.          

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.

 

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. 

 

Der Widerruf ist zu richten an:

 

Patchwork Anne Seifert

Inhaber: Bernd Seifert

An der Kapelle 11

37139 Adelebsen

Email: info@patchwork-anne-seifert.de 

 

Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrun

Gerichtsstand

Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist der Gerichtsstand für beide Teile ausschließlich der Sitz der Firma Patchwork Anne Seifert. Dasselbe gilt, wenn der Kunde bei Klagerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland hat, oder dieser nicht bekannt ist.

Wirksamkeit

Sollten sich einzelne Vertragspunkte als unwirksam herausstellen, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen nicht berührt. In diesem Fall ist die unwirksame Bestimmung durch diejenige wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der unwirksamen bei wirtschaftlicher Betrachtung am nächsten kommt.

 

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17. Juni 2010

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Mindestbestellwert 10 Euro

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