Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

Für sämtliche Aufträge gelten nachfolgende allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen.
Anderslautende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung.

Lieferung, Versand und Zahlung

(1)    Die Lieferung erfolgt gegen Vorkasse (bar oder Überweisung) oder per Nachnahme.

(2)           Bei Empfang der Sendung durch den Kunden sind Beschädigungen sofort dem Transportunternehmen (z.B. Bahn, Post, UPS) zu melden und möglichst mit dem Transportunternehmen zu dokumentieren.

(3)           Die Versandkosten innerhalb Deutschlands werden mit folgenden Pauschalen in Rechnung gestellt:

10,00 bis 50,00 EUR Warenwert: 2,50 EUR
über 50,00 EUR Warenwert: portofrei.

(4)           Die Versandkosten ins Ausland sind je nach Art der Artikel sehr unterschiedlich. Der Kunde erhält zunächst eine Auftragsbestätigung, aus der die Versandkosten ersichtlich sind. Zahlt der Kunde aufgrund dieser Auftragsbestätigung unter Angabe der BIC-Nr.: NOLADE21GOE und der IBAN-Nr.: DE54260500010160211777, wird nach Zahlungseingang geliefert. Sind dem Kunden die Versandkosten zu hoch, kann er innerhalb von 4 Tagen vom Vertrag zurücktreten.

(5)           Bei Überweisungen aus dem Ausland außerhalb der Europäischen Union zahlen Sie bitte "Gebührenfrei für den Empfänger" oder plus 10,00 EUR für die Bankgebühren. Zahlungen mit ausländischen Schecks (auch aus Ländern innerhalb der EU) können wir wegen der damit verbundenen Kosten leider nicht akzeptieren.

Eigentumsvorbehalt

(2)    Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gesicherten Forderungen unser Eigentum. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für uns als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für uns. Erlischt unser (Mit-)Eigentum durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-)Eigentum des Kunden an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf uns übergeht. Der Kunde verwahrt unser (Mit-)Eigentum unentgeltlich. Ware, an der uns (Mit-) Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.

(3)           Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Wir ermächtigen ihn widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für unsere Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

(4)           Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Kunde.

(5)           Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere Zahlungsverzug - ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

Preise

Alle im Katalog genannten Preise sind Endpreise incl. der gesetzlichen Mehrwersteuer.

Die Mehrwertsteuer wird auf der Rechnung ausgewiesen.

Preisänderungen sind vorbehalten.

Beanstandungen und Gewährleistung

(1)   Beanstandungen können Sie uns unter der Adresse:
       Patchwork Anne Seifert, Inh. Bernd Seifert,  An der Kapelle 11, 37139 Adelebsen, zukommen lassen.

(2)           Gewährleistungsrechtliche Mängelrügen zu offensichtlichen Mängeln werden nur berücksichtigt, wenn sie unverzüglich schriftlich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen nach Eintreffen der Ware erfolgen.

(3)    Geringfügige Abweichungen in Form und/oder Farbe sind unvermeidbar und lösen keine Rechte des Kunden aus.

(4)           Bei berechtigten Mängelrügen steht uns ein Recht auf Nachbesserung zu, mehrfache Nachbesserung ist zulässig. Schlägt zweifache Nachbesserung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.

Widerrufs- und Rückgaberecht für Verbraucher und Rücklieferung

(1)    Sofern der Kunde Verbraucher ist, hat er die Rechte nach § 312d BGB und § 355 BGB, insbesondere hat er ein Widerrufsrecht (vgl. hierzu die Belehrung im Anhang dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen).

a)               Wenn der Kunde ein Widerrufsrecht hat, trägt er bei einem Bestellbetrag von weniger als 40,00 EUR die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.

b)               Ein Widerrufsrecht des Kunden besteht nicht bezüglich der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

(2)    Ist der Kunde nicht Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, gilt folgendes: Rücklieferungen sind nur in begründeten Einzelfällen mit unserer Zustimmung gestattet. Eine Rücklieferung kann nur angenommen werden, wenn diese frei geliefert wird. Bei Büchern und Schnittmustern ist die Rücklieferung ausgeschlossen.

Gerichtsstand

Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist der Gerichtsstand für beide Teile ausschließlich der Sitz der Firma Patchwork Anne Seifert. Dasselbe gilt, wenn der Kunde bei Klagerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland hat, oder dieser nicht bekannt ist.

Wirksamkeit

Sollten sich einzelne Vertragspunkte als unwirksam herausstellen, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen nicht berührt. In diesem Fall ist die unwirksame Bestimmung durch diejenige wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der unwirksamen bei wirtschaftlicher Betrachtung am nächsten kommt.

Anhang: Widerrufsbelehrung (nur für Kunden, die Verbraucher sind)

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Patchwork Anne Seifert, Inh: Bernd Seifert, An der Kapelle 11, 37139 Adelebsen

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.